Bundestagswahl 2017

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Sonntag, 6. November 2016 7

Bundestagswahl 2017

Deutschland wählt ein neues Parlament und damit auch eine neue Regierung? Die SPD liegt Umfragen zufolge abgeschlagen hinter der Union. Regiert Angela Merkel weitere vier Jahre, wenn ja, mit wem? Der Kampf ums Kanzleramt am Sonntag, 24. September, ab 9.00 Uhr im Liveblog! Foto: Britta Pedersen, dpa

  • Damit alles mit Rechten Dingen zugeht: Rund 60 Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) sind heute bei der Wahl im Einsatz. Teams von jeweils zwei Beobachtern sollen Wahllokale in mehreren deutschen Städten besuchen. Sie informieren sich über die Abläufe, sprechen mit den Wahlhelfern und beobachten die Stimmabgabe.

    "Wir sind keine Wahl-Polizei", sagt George Tsereteli aus Georgien, der die Mission leitet. Schon vor Monaten hatte die OSZE erklärt, es bestehe kein Zweifel an den rechtmäßigen Abläufen, allerdings hätten einige Ansprechpartner Sorge über gleiche Chancen im Wahlkampf und bei dessen Finanzierung geäußert. Am kommenden Montag wird die Beobachtermission in Berlin über ihren Einsatz berichten. 

  • Auch Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linken, hat mittlerweile seinen Stimmzettel in eine Wahlurne in Prerow, Mecklenburg-Vorpommern, geworfen. Der 59-Jährige ist ein erfahrener Stratege seiner Partei. Von 1991 bis 1997 war er Schatzmeister der Nachfolgepartei PDS. Anschließend wurde er Bundesgeschäftsführer - bis er sich 2010 mit seinem damaligen Parteichef Oskar Lafontaine überwarf. Gemeinsam mit Sahra Wagenknecht trat Bartsch 2015 die Nachfolge von Gregor Gysi im Fraktionsvorsitz an.


    Foto: Stefan Sauer, dpa
  • Es deutet sich vielerorts eine höhere Beteiligung als 2013 an. Das geht aus Mitteilungen der Landeswahlleiter zu mehreren Großstädten hervor. In Hamburg hatten bis 11.00 Uhr 37,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Vor vier Jahren waren es nach Angaben des Statistikamtes Nord zu diesem Zeitpunkt erst 35,4 Prozent.

    Auch in München machten die Menschen am Vormittag von ihrem Wahlrecht rege Gebrauch. Bis 12.00 Uhr lag die Wahlbeteiligung einschließlich der Briefwahl bei 57,1 Prozent, vor vier Jahren waren es zum gleichen Zeitpunkt 44,3 Prozent. In Stuttgart hatten bis 12.00 Uhr 19,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Kreuze gemacht. Das waren 0,5 Prozentpunkte mehr als 2013. Allerdings melden einige Bundesländer auch einen ruhigen Start der Wahl. Der Bundeswahlleiter will gegen 15.30 Uhr erste bundesweite Zahlen zur Wahlbeteiligung veröffentlichen.

  • Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) während seiner Stimmabgabe im niedersächsischen Goslar.


    Foto: Swen Pförtner, dpa
  • Bis 18.00 Uhr haben die Wahllokale ihre Pforten noch geöffnet. Der Anteil der Briefwähler steuert auf einen Rekord zu. Fast alle Bundesländer haben einen Anstieg der Nachfrage nach Briefwahl-Unterlagen gemeldet, zumindest in den größten Städten, wie eine deutschlandweite dpa-Umfrage ergab.

    Bei der Wahl vor vier Jahren hatte fast jeder Vierte (24,3 Prozent) von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, vor dem Wahltag per Brief sein Kreuz zu machen. Wahlforscher rechnen ebenfalls mit einer Zunahme der Briefwähler. "Alle Zeichen deuten darauf hin", so Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der Universität Mainz. 


    Foto: Rolf Vennenbernd, dpa
  • Und auch er ist seiner Bürgerpflicht nachgekommen: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und seine Frau Gabriele bei der Stimmabgabe in Wittenberg, Sachsen-Anhalt.


    Foto: Hendrik Schmidt, dpa
  • Aus der Rubrik "Wissenswertes rund um die Wahl": Warum haben die Stimmzettel rechts oben eine Ecke, oder sind mit einem Loch markiert? Das soll blinden und sehbehinderten Menschen helfen, ihre Stimme ohne fremde Hilfe abgeben zu können. Ihre Schablonen, denen auch die entsprechende Ecke fehlt, passen dann genau auf den Wahlzettel. Auf der Schablone sind Informationen zum Stimmzettel angegeben - etwa als Punktschrift oder in Großdruck.


    Foto: Stefan Sauer, dpa
  • Rund 650.000 Wahlhelfer sind im Einsatz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dankt den Damen und Herren für ihren Einsatz. Sie trügen auch in diesem Jahr zu einem reibungslosen Ablauf der Wahl bei, erklärt er. 

  • Laut SWR liegen in einigen Wahllokalen Bleistifte zum Ankreuzen der Wahlzettel aus. Können die Kreuzchen im Nachhinein nicht wegradiert werden, fragte sich die SWR-Journalistin Nina Barth und forschte nach. Die Antwort im Video: 



  • Für welche Partei er gestimmt hat, dürfte kein großes Geheimnis sein: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier in einem Wahllokal in Giessen.


    Foto: Andreas Arnold, dpa
  • Bleibt sie auch in der nächsten Legislaturperiode Verteidigungsministerin? Ursula von der Leyen (CDU) und Ehemann Heiko geben im niedersächsischen Beinhorn ihre Stimme ab.


    Foto: Holger Hollemann, dpa
  • Nicht nur hierzulande schaut man gespannt auf den Ausgang der Wahl und vor allem auf das Abscheiden der AfD. Auch die renommierte US-Tageszeitung New York Times hat sich dem Thema gewidmet.



  • Der offizielle Wahlkampf ist zwar beendet, doch in den sozialen Netzwerken wird noch um jede einzelne Stimme gekämpft. FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner und die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry so eben auf Twitter





    • Cham

    MdB Karl Holmeier hat in Weiding gerade gewählt. Der Aufenthalt in der Kabine dauerte gerade mal acht Sekunden. Holmeier begründete das so: "Ich habe mich gut vorbereitet und wusste schon, wen ich wähle!" Mehr verriet er leider nicht.

    von Johannes Schiedermeier bearbeitet von Andrea Rieder 9/24/2017 10:03:40 AM
  • Frauke Petry, AfD-Bundesvorsitzende, während der Stimmabgabe in einem Wahllokal in Leipzig. Sie kam nicht alleine, mit dabei waren auch Personenschützer.  Die 41-Jährige zog jüngst mit einigen Aussagen über den Zustand ihrer Partei den Zorn von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland auf sich. 

    Petry sieht die Wähler durch den Richtungsstreit in ihrer Partei verunsichert. Mit Blick auf heftig kritisierte Aussagen wie die von Gauland über Stolz auf die Wehrmacht sagte sie der "Leipziger Volkszeitung": "Ich verstehe, wenn die Wähler entsetzt sind." Die parteiinternen Konflikte würden nicht spurlos an der AfD und den Menschen vorübergehen: "Wenn nicht klar ist, wohin die Partei steuert, verunsichert das die Wähler."


    Foto: Sebastian Willnow, dpa
  • Kann die heutige Wahl von Hackern manipuliert werden? Viele Bürger bezweifeln, dass es ausreichenden Schutz gibt - das zumindest legen Umfragen in jüngster Zeit nahe. Zuletzt wurden zudem klaffende Lücken in einer Software gefunden, die zur Übermittlung der vorläufigen Ergebnisse in den Ländern eingesetzt wird. Doch anders als etwa in den USA wird in Deutschland ausschließlich mit "analogen" Stimmzetteln gewählt, die von Hand ausgezählt werden.

    Cyber-Angreifer könnten beim Urnengang womöglich die vorläufigen Ergebnisse während der Übermittlung durcheinanderbringen, das amtliche Endergebnis sei dank der händischen Auszählung aber absolut verlässlich, erklärt der IT-Sicherheitsexperte Jörn Müller-Quade vom Karlsruher Institut für Technologie.

    • Cham

    Daumendick ist der Stapel der abgegebenen Wahlbenachrichtigungen auf dem Tisch von Werner Loders und seinen Helfern: "Es war schon gut was los bei uns", berichtet der Wahlleiter im Stimmbezirk 2 in Cham-West nach den ersten drei Stunden. 953 Wählerinnen und Wähler im Chamer Ortsteil sind heute aufgerufen ihre Stimme für Berlin abzugeben. Wie in Janahof deutet sich auch am anderen Ende Chams der steigende Trend zur Briefwahl an. 363 haben ihren Stimmzettel bereits per Post geschickt.

    von Michael Gruber bearbeitet von Andrea Rieder 9/24/2017 9:47:02 AM
  • Mit der Kraft der Raute: Wen der Wahlkampf in den vergangenen Wochen vollends kalt gelassen hat, der dürfte sich sich womöglich über die Parodie der legendären Videospielreihe "Street Fighter" freuen. In "Bundesfighter II" lassen die Spitzenkandidaten die Fäuste anstatt Argumente sprechen und ermitteln im Straßenkampf, wer das Zeug zum Kanzler hat. Entwickelt hat das Spiel "Bohemian Browser", die auch hinter den "Masters of Germany" stecken.

  • Für welche Partei hat der Bundespräsident gestimmt? Frank-Walter Steinmeier mit "First Lady" Elke Büdenbender in einem Wahllokal in Berlin-Zehlendorf. Steinmeier ruft die Deutschen auf, sich in jedem Fall an der Abstimmung zu beteiligen. «Wahlrecht ist Bürgerrecht. Für mich ist es in einer Demokratie vornehmste Bürgerpflicht. Gehen Sie zur Wahl!», schreibt das Staatsoberhaupt in der "Bild am Sonntag". "Wer nicht wählt, lässt nur andere über die Zukunft unseres Landes entscheiden", warnt er. 


    Foto: Bernd von Jutrczenka, dpa
    • Cham

    Der Startschuss der Stimmabgabe unter den sieben Direktkandidaten im Wahlkreis ist gefallen. ÖDP-Kandidat Dr. Stefan Scheingraber ist im Pfarrheim in St. Josef an die Urne getreten und hat dem Wahlgeheimnis besonders viel Bedeutung beigemessen. Auf einen Pressetermin hat der studierte Theologe und gelernte Chirurg verzichtet - und seinen Wahlgang spontan nach vorne verlegt. Statt des geplanten 10-Uhr-Gottesdienstes besuchte er die Messe um 9 Uhr, um danach im Nachbargebäude zu wählen. Auch ohne Blitzlicht steht fest: Seine Kreuze für den Bundestag hat der ÖDP-Mann gemacht.

    von Michael Gruber bearbeitet von Andrea Rieder 9/24/2017 9:33:43 AM
    • Regensburg

    Vor der Wahl: Es ist alles angerichtet

    Mittelbayerische ZeitungAm Sonntag rechnen die Statistiker schon relativ früh mit ersten Trendmeldungen. Stadt und Landkreis bilden einen Wahlbezirk.
    von Mario Geisenhanslüke bearbeitet von Andrea Rieder 9/24/2017 9:32:37 AM
  • Falls Sie es noch nicht mitbekommen haben, heute müssen die Berliner gleich doppelt entscheiden. Neben einem neuen Bundestag sind die 2,5 Millionen Wahlberechtigten der Hauptstadt aufgerufen in einem Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel abzustimmen. Dabei geht es um die Frage, ob der Flughafen Tegel nach Eröffnung des neuen Hauptstadt-Airports BER wie bisher geplant geschlossen oder weiterbetrieben werden soll. Wir halten Sie an dieser Stelle selbstverständlich über das Ergebnis auf dem Laufenden.


    Foto: Wolfgang Kumm, dpa
  • Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat derweil seine Stimme ebenfalls abgegeben - in einem Wahllokal  in Aachen. Im Hintergrund steht seine Ehefrau Susanne.


    Foto: Marius Becker, dpa
  • Eine türkischstämmige Wählerin in einem Wahllokal in Berlin-Kreuzberg. Interessant wird zu beobachten sein, wie viele der Türken in Deutschland sich an den Aufruf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan halten. Dieser ruft seit Wochen dazu auf, nicht für CDU, SPD oder die Grünen zu stimmen. Sie seien "alle Feinde der Türkei". Schätzungsweise dürfen sich zwischen 720.000 und 1,3 Millionen Deutschtürken an der Bundestagswahl beteiligen.


    Foto: Ralf Hirschberger, dpa
  • Falls Sie sich immer noch nicht entschieden haben, für welche Partei Sie stimmen wollen. Der Wahl-O-Mat hilft bei der Entscheidung. Hier können Sie Ihre eigene politische Haltung anhand von 38 Thesen mit denen der Parteien vergleichen. Nahezu alle der zur Wahl stehenden Parteien haben ihre Positionen zu einzelnen Themenkomplexen an die Bundeszentrale für Politische Bildung übermittelt.


    Foto: Peter Kneffel, dpa
  • "Ich hoffe, dass heute möglichst viele Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und eine demokratische Zukunft der Bundesrepublik Deutschland bestärken, indem sie demokratischen Parteien ihre Stimme geben", sagt Martin Schulz nach seiner Stimmabgabe. Viele Wähler seien bis zuletzt unentschlossen, wen sie wählen sollen, erklärt der 61-Jährige.

    "Ich glaube, auch heute am Wahltag gibt es nach wie vor Bürgerinnen und Bürger, die überlegen, was sie mit ihrer Stimme machen." Er sei zuversichtlich, dass viele der Unentschlossene ihre Stimme seiner Partei geben. "Ich bin optimistisch, dass die SPD mit einem guten Resultat aus diesem Wahlkampf herauskommt." 

    • Neumarkt

    Bundestagswahl: Auch MdB Alois Karl hat schon gewählt. "Die letzten Wochen waren sehr intensiv. Eigentlich bin ich froh, dass es heute vorbei ist. Es war mein siebter großer Wahlkampf und die Dichte der Termine und Besuche von Ministern und Staatssekretären war enorm", sagte Karl bei der Stimmabgabe.

    von alexandra.nurtsch bearbeitet von Andrea Rieder 9/24/2017 8:39:54 AM
  • Er liegt zwar mit seiner SPD laut Umfragen weiter hinter der Union, doch er zeigt sich Siegesgewiss. Kanzlerkandidat Martin Schulz auf dem Weg in ein Wahllokal in seiner Heimatstadt Würselen in Nordrhein-Westfalen.


    Wie viele Stimmen werden es am Ende? Martin Schulz "Victory-Zeichen". Foto: Rolf Vennenbernd, dpa 

    Mit dabei auch Ehefrau Inge. Beide gaben ihre Stimmen in Würselen, Nordrhein-Westfalen, ab. Foto: Rolf Vennenbernd, dpa
  • Auch schon ziemlich früh unterwegs, um seine Stimme abzugeben. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann in einem Wahllokal in Erlangen. Der 61-Jährige wird als künftiger Bundesinnenminister gehandelt. "Die CSU will Joachim Herrmann als Innenminister nach Berlin schicken", so CSU-Chef Horst Seehofer Anfang September im Gespräch mit dem "Spiegel".


    Foto: Daniel Karmann, dpa
  • Übrigens, der nächste Bundestag wird Berechnungen zufolge so groß werden wie nie zuvor. Nach Schätzungen des Friedrichshafener Politologen Joachim Behnke dürften im künftigen Parlament zwischen 680 und 700 Abgeordnete Platz nehmen. "Keine andere Demokratie der Welt hätte dann so viele Sitze im Parlament", so Behnke im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Der bislang größte Bundestag hatte 672 Sitze. Das war nach der Wahl 1994. 

    Behnkes Schätzungen basieren auf dem letzten ZDF-"Politbarometer" vor der Wahl. Er erklärt den vermuteten deutlichen Anstieg unter anderem mit dem voraussichtlichen Einzug von FDP und AfD ins Parlament: "Allein dadurch bekommen wir voraussichtlich auf 25 bis 30 zusätzliche Sitze."


    Foto: Michael Kappeler, dpa/Archiv
  • Wir hatten es bereits erwähnt, rund 61,5 Millionen Wahlberechtigte dürfen den 19. Bundestag wählen. Im Vergleich zu 2013 sind das rund 400.000 Wahlberechtigte weniger. Drei Millionen Erstwähler können ihre Stimme abgeben. Insgesamt ist die Wahlbevölkerung aber so alt wie nie zuvor. Zum ersten Mal ist mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten über 52 Jahre alt, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung errechnet hat. Mehr als jeder Dritte (36,1 Prozent) ist einer Schätzung des Bundesamtes für Statistik zufolge 60 Jahre oder älter.

  • Wie läuft eigentlich die Wahl ab? Einfach erklärt in einer interaktiven Grafik:


    • Neumarkt
    Bundestagswahl: In der Stadt Neumarkt haben so viele Bürger Briefwahlanträge eingereicht wie noch nie zuvor. Für die Bundestagswahl haben bis Freitagmorgen 9190 Wahlberechtigte davon Gebrauch gemacht – das ist mit 30,17 Prozent fast ein Drittel. 2013 waren es insgesamt 7818 gewesen. 
    von eva.gaupp bearbeitet von Andrea Rieder 9/24/2017 7:48:14 AM
    • Cham

    Fundstück vom Samstagabend: In der Wasserwirtschaft in Cham feierten knapp 80 Alt-Abiturienten des Joseph-von-Fraunhofer-Gymnasiums nach 10 Jahren das erste Klassentreffen. Für welche Parteien sie ihre Stimme abgeben wollen, markierten die Gäste auf diesem Plakat. Von den guten alten Zeiten möchte hier niemand Abschied nehmen: Die Union liegt unter diesen Endzwanzigern aus Cham weit vorne. Übrigens: Die Mehrheit der Absolventen arbeitet heute als Lehrer für den Freistaat.

    von Michael Gruber bearbeitet von Andrea Rieder 9/24/2017 7:46:34 AM
  • Ein weiterer Spitzenpolitiker, der seine Stimme abgegeben hat: Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) in einem Wahllokal bei Sigmaringen.


    Foto: Thomas Warnack, dpa
  • Wissenswertes rund um die Wahl: Jeder Wahlberechtigte darf zwei Kreuze auf dem Wahlzettel machen - aber welche Stimme ist wichtiger? Im Allgemeinen heißt es: die Zweitstimme, die auf der rechten Seite des Wahlzettels vergeben wird. Sie allein entscheidet darüber, mit wie vielen Köpfen eine Partei später im Bundestag vertreten ist. Auf jeden Fall muss sie aber bundesweit mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen holen, sonst klappt es nicht mit dem Einzug.


    Foto: Maurizio Gambarini, dpa
  • Momentaufnahme aus einem Wahllokal in Würselen, Nordrhein-Westfalen.


    Foto: Rolf Vennenbernd, dpa
    • Cham

    Merkel oder Schulz, wieder eine große Koalition oder doch der überraschende Wechsel? Das alles entscheidet sich in den nächsten Stunden. Deutschland wählt an diesem Sonntag den 19. Bundestag und Christian Bauer hält den Schlüssel in der Hand. Um Punkt 8 Uhr öffnet der ehrenamtliche Helfer die Pforten zum Wahllokal in Cham-Janahof. Bis 18 Uhr haben die Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Zeit, in ihrem Stimmbezirks an die Urne zu treten.

    von Michael Gruber bearbeitet von Andrea Rieder 9/24/2017 7:29:12 AM
  • Stichwort Cem Özdemir: Seine Anhänger finden, er sei für diesen Wahlkampf genau der Richtige. Als Sohn türkischer Gastarbeiter wirke seine Kritik an der türkischen Regierung glaubwürdig. Integration ist eines der wichtigsten Themen des  Realpolitikers. Viele trauen ihm zu, in einer Koalition Außenminister zu werden. Niemand stand länger an der Spitze der Ökopartei. Seit 2008 ist er Vorsitzender, noch einmal wird er sich wohl nicht zur Wahl stellen. Bei den Grünen ist der 50-Jährige seit 1981 und zog 1994 als erster Abgeordneter türkischer Herkunft in den Bundestag ein.

  • "Bin meiner Bürgerpflicht nachgekommen": Cem Özdemir, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen, hat vor einigen Minuten seine Stimme abgegeben. Auch er appelliert an die Menschen wählen zu gehen.

  • Was sagen die letzten Umfragen? Die Union mit Angela Merkel kann laut Umfragen auf weitere vier Jahre als Bundeskanzlerin hoffen. Es ist aber offen, mit welchem Koalitionspartner sie regieren könnte. Als wahrscheinlichste Möglichkeiten gelten eine Fortsetzung der großen Koalition mit der SPD oder eine bundesweit noch nie erprobte Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen


    Mit besonderer Spannung wird das Abschneiden der AfD erwartet: Nach den letzten Umfragen kann sie ein zweistelliges Ergebnis erwarten. Damit würde erstmals seit den 50er Jahren eine rechtsnationale Partei in den Bundestag einziehen.

  • Wie hoch wird die Wahlbeteiligung sein? Vor vier Jahren hatte sie 71,5 Prozent betragen. Angesichts einer stärkeren Politisierung in diesem Jahr erwarten Demoskopen einen leichten Zuwachs.

    Regierungssprecher Steffen Seibert appelliert vom Wahlrecht Gebrauch zu machen:

  • Rund 73.500 Wahllokale haben seit 8.00 Uhr geöffnet. Etwa 61,5 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, Erst- und Zweitstimme abzugeben und so über die Zusammensetzung des neuen Parlaments zu entscheiden.


    Foto: Maurizio Gambarini, dpa
  • Guten Morgen und herzlich willkommen im Liveblog zur Wahl des 19. Deutschen Bundestages.

    • Neumarkt

    Beide Wahlen: So bunt ist es heute am Neumarkter Rathaus.

    von Lothar Röhrl bearbeitet von Andrea Rieder 9/23/2017 7:28:19 AM
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