Flüchtlingskrise in Europa

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Sonntag, 6. November 2016 7

Flüchtlingskrise in Europa

Sie fliehen vor Konflikten und Kriegen, aus Angst vor politischer Verfolgung, Hunger und Armut. Flüchtlinge erhoffen sich in der EU eine bessere Zukunft. Nach Deutschland flüchten derzeit so viele Menschen wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Verfolgen Sie die Entwicklungen in der Flüchtlingskrise im NewsBlog!

  • In den syrischen Nachbarstaaten finden derzeit Hunderttausende Menschen Zuflucht. Allein in der Türkei registrierten die Behörden knapp zwei Millionen. Eine Zukunft haben sie dort aber nicht, sagt Generalsekretär der Deutsch-Syrischen Gesellschaft, Salem El-Hamid. Stattdessen muss Deutschland mehr tun, um den Konflikt zu schlichten


  • In Dänemark regt sich Widerstand: Die rechtspopulistische Volkspartei hat die Regierung des Landes wegen der Weiterreise von Hunderten Flüchtlingen aus Dänemark nach Schweden kritisiert. «Das klingt, als habe die Regierung aufgegeben, die Situation zu steuern», sagte der integrationspolitische Sprecher der Dansk Folkeparti, Martin Henriksen, im dänischen Fernsehen. «Man hat sich damit abgefunden, dass man keine Kontrolle hat. Das ist sehr unbefriedigend.»
  • Für viele Flüchtlinge ging die Reise nach Dänemark weiter. Etwa 240 von ihnen hat die dänische Polizei in der Nacht zum Donnerstag aus der Stadt Rødby auf der Insel Lolland weiterreisen lassen. Foto: Jens Noergaard/EPA, dpa  
  • Nach der Wiederaufnahme des Bahnverkehrs zwischen Deutschland und Dänemark hat die dänische Polizei einen ersten Zug mit Flüchtlingen ins Land gelassen. Am Grenzbahnhof in Padborg kontrollierten Dutzende Beamte die aus Flensburg kommenden Menschen, wie eine dpa-Reporterin beobachtete. Die rund 50 Flüchtlinge seien zu ihren Reisezielen befragt worden, anschließend durfte der Zug in Richtung Kopenhagen weiterfahren.
  • Mit der Einstellung des Zugverkehrs zwischen Deutschland und Dänemark auf unbestimmte Zeit hat die Flüchtlingskrise in der EU eine neue Dimension erreicht.  Den in Dänemark fest sitzenden Flüchtlingen hat die dänische Polizei unterdessen die Weiterreise mit dem Zug angeboten. Nur wenige Stunden zuvor hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Europäer zur Einigkeit ermahnt. Am Donnerstag besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Wohnheim für Asylbewerber und eine spezielle Schulklasse für Flüchtlingskinder in Berlin. Zudem hat sie sich in der Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Berlin-Spandau angekündigt. Unser Blog pausiert vorübergehend und steigt am frühen Morgen wieder in die Live-Berichterstattung ein.
  • Der Zustrom von Flüchtlingen nach München hält weiter an. Am Mittwoch kamen am Münchner Hauptbahnhof bis 17.00 Uhr rund 4000 Asylsuchende an. Bis Mitternacht rechnete die Regierung von Oberbayern mit einem weiteren Zustrom und einer Tagesgesamtzahl von etwa 5500 Asylsuchenden. Insgesamt seien damit seit Anfang September rund 33 000 Asylbewerber in München eingetroffen, so viele wie im ganzen Jahr 2014. Seit Anfang 2015 sind es jetzt mehr als 100 000 Menschen. Die Lage am Münchner Hauptbahnhof hat sich nach Einschätzung der Behörde dennoch deutlich weiter stabilisiert. «Vor allem die bundesweiten Weiterleitungen laufen jetzt deutlich zügiger und stabiler», sagte der Regierungspräsident von Oberbayern, Christoph Hillenbrand. Auch die Kommunikation mit Österreich und Ungarn funktioniere inzwischen deutlich besser, sodass sich die bayrischen Behörden besser auf weitere Ankünfte vorbereiten können.
  • Im Ringen um Neuregelungen in der Flüchtlingspolitik sind Bund und Länder weiter aufeinander zugegangen. Es herrsche Zuversicht, dass bis zum Bund-Länder-Gipfel am 24. September alle Punkte der jetzt vorgeschlagenen Regeln von der Erweiterung des Kreises der sicheren Herkunftsländer bis zu den Finanzen Einigkeit erzielt werde, hieß es nach einem Treffen von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder aus Teilnehmerkreisen.
  • Die Außenminister von Deutschland, Luxemburg und der Visegrad-Staaten wollen am Freitag in Prag zusammenkommen, um gemeinsam über die Flüchtlingspolitik zu sprechen. Die Visegrad-Länder Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn zählen bislang zu den Gegnern einer verbindlichen Quotenlösung zur Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU. Deutschland sprach sich hingegen in einer Initiative mit Frankreich für eine solche Lösung aus. Das Treffen solle zu einem «besseren Verständnis zwischen den Mitgliedsländern der EU angesichts von unterschiedlichen Ansätzen in der Migrationskrise beitragen», teilte ein Sprecher des Außenministeriums in Prag mit.
  • Wenn die Flüchtlinge in den Anrainerstaaten Syriens besser unterstützt worden wären, hätten sich nach Ansicht von Entwicklungsminister Gerd Müller jetzt nicht Zehntausende auf den gefährlichen Weg nach Europa gemacht. «Sie wollen nicht hierherkommen, sie müssen herkommen», sagte Müller während der Haushaltsdebatte im Bundestag.

    Als Beispiel für die hoffnungslose Situation vieler syrischer Flüchtlinge nannte er die jüngste Kürzung von Lebensmittelrationen durch das Welternährungsprogramm. Ein Drittel der Flüchtlinge, die bislang Lebensmittelkarten erhalten hatten, fallen künftig wegen fehlender Mittel aus dem Programm heraus.  Auch die Europäische Union leiste immer noch nicht genügend Hilfe in der Region, betonte Müller. Dabei sei dies auch wesentlich kostengünstiger als eine Aufnahme in Deutschland und anderen europäischen Staaten.

    Syrische Kinder stehen in einem Flüchtlingslager im Südlibanon. Foto: Stringer, EPA/dpa
  • Angesichts des nahenden Winters ist es allerhöchste Zeit, dass das europäische Chaos bei Aufnahme und Verteilung der Flüchtlinge aufhört und endlich alle ihren fairen Anteil an einer humanen Aufnahme der Flüchtlinge tragen.

    Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, mahnt die Verantwortlichen zum Handeln. Er begrüßte den Aufruf von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zu einem entschlossenen Handeln in der Flüchtlingskrise. Bedford-Strohm trifft Juncker am kommenden Dienstag in Brüssel. In den Tagen zuvor informiert sich der EKD-Chef in Ungarn und Serbien über Hilfsprojekte der Diakonie Katastrophenhilfe für Flüchtlinge.
  • Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will Langzeitarbeitslose als Flüchtlingshelfer einsetzen. «Die Flüchtlinge gut unterzubringen und zu betreuen ist eine nationale Aufgabe. Dabei können auch Langzeitarbeitslose eingesetzt werden», sagte Kraft den Dortmunder «Ruhr Nachrichten». Der Bund sollte die Programme für öffentlich geförderte Beschäftigung massiv ausweiten. «Es wäre für die gesellschaftliche Akzeptanz nicht gut, wenn der Eindruck entsteht, dass wir viel für Flüchtlinge tun, aber wenig für diejenigen, die es bei uns auf dem Arbeitsmarkt schwer haben», sagte Kraft.
  • Schaut aus wie Ufos - sind aber keine: In der ungarischen Grenzgemeinde Röszke nahe Serbien fliegen die Zelte im Wind davon. In den vergangenen Tagen haben immer wieder neu aus Serbien angekommene Asylsuchende die Registrierung im dortigen Flüchtlingslager verweigert und versucht, zu Fuß nach Budapest zu gelangen.


  • Die Zustände im Flüchtlingslager Röszke an der ungarisch-serbischen Grenze sind nach Beobachtungen der Organisation Ärzte ohne Grenzen untragbar. «Das ist eine Katastrophe», sagte Teresa San Cristobal, Leiterin der Ärztemission in der nahe gelegenen Stadt Szeged der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe keinerlei Koordination durch die ungarischen Behörden.

    «Das Flüchtlingslager Röszke ist nicht das, was man erwartet, wenn man nach Europa kommt.» Die Flüchtlinge bräuchten dringend organisierte Hilfe. Sie stehe hierzu im Kontakt mit den ungarischen Behörden, sagte San Cristobal weiter. In Röszke hat Ungarn erst vor vier Tagen ein neues Lager mit beheizbaren Armeezelten und gut 1000 Schlafplätzen geöffnet. Es sollte ein altes Containerlager ersetzen. Beide Lager sind stets überfüllt.

    Polizisten stehen in einem der Flüchtlingslager in Röszke an der ungarisch-serbischen Grenze. Foto: Sandor Ujvari, EPA/dpa
  • Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) fordert dringend eine gemeinsame europäische Asylpolitik - und plädiert deshalb für eine Einschränkung des deutschen Asylrechts. Wer eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise anstrebe, müsse bereit sein, die deutschen Standards «zu europäisieren, also zu reduzieren», schreibt er in einem Beitrag für die «Frankfurter Allgemeine Zeitung». Denn es sei unwahrscheinlich, dass die EU-Partner die deutschen Standards übernehmen. 

    «Deutschland muss und wird jeden, der als Flüchtling kommt, anständig behandeln», schreibt Söder. «Aber im Interesse des gesellschaftlichen Zusammenhalts im Land sollten wir alles tun, um den Zustrom von Flüchtlingen möglichst bald wieder deutlich zu verringern.»

    Markus Söder beim Politischen Frühschoppen Gillamoos in Abensberg. Foto: Andreas Gebert, dpa 
  •  Mit ihrem Widerstand gegen neue Asylzentren hat die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) laut Meinungsforschern Wählerstimmen hinzugewonnen. Bei der jüngsten Wahlbarometer-Umfrage unter 2000 Eidgenossen sei die SVP im August auf 28 Prozent gekommen, teilte das Institut gfs.bern mit - das entspricht einem Zuwachs um 1,9 Prozentpunkte.

    In der Schweiz finden am 18. Oktober Parlamentswahlen statt. 2011 wurde die SVP mit 26,6 Prozent stärkste Kraft. Parteipräsident Toni Brunner rief kürzlich auf einer Delegiertenversammlung dazu auf, Widerstand gegen neue Asylzentren zu leisten. Darin sieht das Institut einen wichtigen Grund für den Stimmenzuwachs. Die Schweiz gehört neben Deutschland und Schweden zu den Ländern Europas, die gemessen an ihrer Bevölkerungszahl die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Zudem liegt der Ausländeranteil mit 25 Prozent vergleichsweise hoch.
  • Full text of the State of the Union speech by @JunckerEU available here: europa.eu/!mM37rt #SOTEU http://pbs.twimg.com/media/COc8F9wUYAAsXkA.png

  • Baden-Württemberg kann heute niemanden mehr aufnehmen, da erstmals alle verfügbaren Kapazitäten erschöpft sind.

    Staatskanzleichef Klaus-Peter Murawski (Grüne) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Insgesamt habe das Bundesland seit Samstag fast 3900 neue Flüchtlinge aufgenommen.
  • Overview of the event put together by the European Parliament:

    State of the Union 2015 (with images, tweets) · europarl_en

    StorifyCommission President Jean-Claude Juncker delivered his first annual State of the European Union address to the European Parliament on 9 September in Strasbourg. He concentrated on the migration crisis, Greece and the economy. Follow the debate as it happened with our Storify below.

    #SOTEU
    von European Commission via State of the Union speech by Jean-Claude Juncker 9/9/2015 3:46:09 PM
  • In München kommen weiter zahlreiche Flüchtlinge an, allerdings hat sich die Lage weiter entspannt. Von Mitternacht bis zum Vormittag trafen rund 1700 Asylsuchende in Bayerns Landeshauptstadt ein, wie die Regierung von Oberbayern mitteilte. Am Vortag waren es insgesamt etwa 3300. Insgesamt kamen nach Regierungsangaben seit der Grenzöffnung in Ungarn Freitagnacht 30 000 Flüchtlinge in München an. Viele Flüchtlinge werden direkt in andere Städte weitergeleitet. Die Situation in München entspannte sich soweit, dass erste Notunterkünfte bereits wieder aufgelöst werden konnten.

    Flüchtlinge im Münchener Hauptbahnhof. Foto: Matthias Balk, dpa 
  • Für die Füchtlinge hört der Weg am Bahnhof auf: Zwischen Dänemark und Deutschland gibt es vorerst keinen Zugverkehr, nachdem die Bahngesellschaft DSB die Strecke lahmgelegt hatte. Foto: Jens Norgaard Larsen/EPA, dpa 
  • Neues im Prozess um den getöteten Flüchtling Khaled I. : Eigentlich waren für heute die Plädoyers geplant, doch die Verteidigung entschied sich spontan um. In den Zeugenstand des Landgerichts Dresden soll nun ein Freund des Opfers berufen werden.

    Der psychiatrische Sachverständige konnte sein Gutachten zur Schuldfähigkeit des Angeklagten nicht mehr präsentieren, so dass die Schwurgerichtskammer gezwungen war, weitere Prozesstage anzusetzen.
     Der Angeklagte Hassan S. soll den 20-Jährigen im Januar beim Wäschewaschen erstochen haben. 
  • Mit Bussen sollen die Flüchtlinge von der ungarisch-serbischen Grenze ins 300 Kilometer entfernte Vamosszabadi gebracht werden. Auch Bicske wird angefahren. Die beiden Städte liegen im Zentrum Ungarns. 
  • Angesichts Hunderter ankommender Flüchtlinge hat die dänische Bahn ihren Zugverkehr zwischen Deutschland und Dänemark auf unbestimmte Zeit eingestellt. Das bestätigte ein Sprecher der Bahngesellschaft DSB der Deutschen Presse-Agentur.
  • Unser dpa-Reporter Peter Zschunke berichtet live vom ungarischen Grenzort #Roeszke. Seit Tagen ist die Situation angespannt. Ungarische Polizisten haben sogar Tränengas gegen rund 150 Flüchtlinge eingesetzt, die auf einer Landstraße Richtung Budapest marschieren wollten.


  • RAUSGESCHMISSEN 

    Bein gestellt, Kind getreten - und das vor laufender Kamera. Der Angriff einer ungarischen Fernsehreporterin gegenüber Flüchtlingen hat sie binnen kürzester Zeit ihren Job gekostet. Das sagte Szabolcs Kisberk, Chefredakteur des Privatsenders «N1 TV».  Nach Meinung des Budapester Büros der Menschenrechtsorganisation Helsinki-Komitee sei das Verhalten der Kamerafrau eine von Hass gegen eine Gemeinschaft motivierte Straftat, die mit bis zu siebeneinhalb Jahren Haft geahndet werden könne.
  •  RÜCKENDECKUNG Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht voll und ganz dahinter, den EU-Militareinsatz gegen Schleuser im Mittelmeer auszuweiten. Die sogenannte Phase II im Kampf gegen Schleuserkriminalität sei ein «wichtiges Mittel», um den mit äußerster Brutalität agierenden Banden das Handwerk zu legen, sagt die CDU-Ministerin in der Haushaltsdebatte des Bundestags. Sie räumt aber ein: «Es ist natürlich nicht das Ende der Fluchtursachen.» Foto: Kay Nietfeld, dpa
  • Das deutsche Innenministerium hat Kritik an der Personalausstattung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zurückgewiesen.

    Es sei bereits eine ganze Menge zur Verbesserung geschehen, sagte ein Sprecher des Ministeriums . Mit zusätzlich 1050 Beschäftigten sei die Behörde bereits um annähernd 50 Prozent aufgestockt worden.

  • Was kam eigentlich beim Brand in einer Asylunterkunft im baden-württembergischen Rottenburg raus? Nicht viel bislang, sagen die Behörden. «Die Vernehmungen der Zeugen sind eine Sisyphus-Arbeit», sagt eine Polizeisprecherin. Noch immer ist unklar, ob ein technischer Defekt das Feuer in der Nacht zum Montag ausgelöst hat. Bei dem Brand wurden 6 Menschen verletzt, weitere 78 aus dem Haus gerettet.

    Mehrere Wohncontainer brannten vollständig aus. Foto: Wolfram Kastl, dpa
  • Mehr als 100 Bundestagsabgeordnete der Linken, der Grünen und der SPD haben sich in einem fraktionsübergreifenden Aufruf gemeinsam gegen Rassismus und für den Schutz von Flüchtlingen ausgesprochen. «Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte irgendwo in Deutschland», heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Text. «Im Netz macht sich eine unerträgliche rassistische Hetze gegen Flüchtlinge breit.» Gegen Nazigewalttäter und ihre Mitläufer müsse mit aller Härte des Rechtsstaates vorgegangen werden. 
  • von European Commission via twitter bearbeitet von European Commission 9/9/2015 2:09:20 PM
  • Act now, no time to lose on climate change
    Tomorrow morning we will have climate refugees, we have to act now, we don't have time to lose. I want EU and Member States to be as ambitious as possible on our way to Paris.
    #euclimateaction #roadtoparis #cop21 #soteu

  • In Europe, we have a great need to change!
    We need more unity and democracy, we must take common decisions for all 28 countries.
    28 governments are too many to manage large and serious problems, and if we want to get out of this situation of stagnation we must revolutionize everything starting from the founding of the United States of Europe, European Union is not enough.
    We have to break down borders.
    We need to feel ourselves Europeans, you have to do it for young people, for the future of Europe.
    We all know the results of the wars in Europe, all defeated, no winners, not with country on its knees.
    We must not repeat the mistakes!
    We must integrate among us, a school exchange (cofinanced ), for one year, in a country other than their own, obligatory for every European student (16-17 years) would be a great start.
    The same for migrants, make them do internships in schools and companies in Europe

    United States of Europe is the right reaction to our crisis.
    von Leo Raffaele via State of the Union speech by Jean-Claude Juncker 9/9/2015 2:07:47 PM
  • In der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne in Berlin-Spandau vertreiben sich jugendliche Flüchtlinge die Zeit mit Fußball. Allzu viel gibt es sonst auch nicht zu tun - «Das Schlimmste ist die Langeweile», sagt ein junger Afrikaner: Foto: Britta Pedersen, dpa

    von Laura Lewandowski, dpa bearbeitet von Christoph Lignitz, dpa 9/9/2015 2:07:08 PM
  • Gute Laune bei den Flüchtlingskindern: Gleich geht die Reise von Belgrad Richtung Ungarn los. Weil die EU damit rechnet, dass immer mehr Menschen über das Mittelmeer nach Italien und Griechenland kommen, wählen viele Flüchtlinge die Route über das Land Richtung Osteuropa. Foto: Koca Sulejmanovic/EPA, dpa 

  • Der irische Musiker und Aktivist Bob Geldof will vier Flüchtlingsfamilien aufnehmen. «Jeanne und ich können sofort drei Familien in unserem Haus in Kent und eine Familie in unserer Wohnung in London unterbringen», sagte Geldof dem irischen Radio RTE. «Ich kann es nicht ertragen, was passiert. Und ich kann nicht ertragen, was es mit uns macht.»


  • Immer mehr Deutsche finden, in der Bundesrepublik gibt es zu wenig Toleranz gegenüber hier lebenden Ausländern.  Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap im Auftrag des MDR ergeben. Gleichzeitig ist aber auch der Anteil derjenigen gestiegen, nach deren Auffassung es zu wenig Nationalbewusstsein in Deutschland gibt.
  • In der Flüchtlingsdebatte hat es erneut Kritik gehagelt, diesmal von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl. Die Pläne der Bundesregierung, die Aufenthaltszeit in Erstaufnahmeeinrichtungen von drei auf sechs Monate zu verdoppeln, seien "genau das Falsche". Aus Sicht von Pro Asyl riskiere man damit menschenunwürdige Zustände zu verschlimmern.
  • Auch Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier finden die Vorschläge von EU-Kommissionspräsident Juncker zur Verteilung von Flüchtlingen gut. Die beiden SPD-Politiker betonten die Bedeutung einer europäischen Flüchtlingspolitik, die den Erwartungen der Menschen und den Ansprüchen Europas an sich selbst gerecht wird. 


    Die mutigen Vorschläge der europäischen Kommission zeichnen jetzt den richtigen Weg vor


  • "Schlepper bekämpft man nicht durch 'Schiffe versenken' ", mahnt die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt in der Generaldebatte des Bundestages. 

    Sichere Wege für Flüchtlinge nach Europa seien das einzig wirksame Mittel gegen kriminelle Schleuser. Sie fordert deshalb auch ein modernes Einwanderungsgesetz.

    Schlepper bekämpft man nicht durch "Schiffe versenken"
    von GRUENE via YouTube

  • Auch die Nachbarländer Syriens nehmen Hunderttausende Flüchtlinge auf.  Allein in der Türkei sind demnach fast 2 Millionen Menschen gestrandet. 


  • Unser Volk ist ein Volk des guten Beispiels geworden.

    Der ehemalige FDP-Außenminister Hans-Dietrich Genscher zur Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland.

    von Laura Lewandowski, dpa bearbeitet von Desk 9/9/2015 12:51:56 PM
  • Der norwegische Hotel-Milliardär Petter Stordalen will Flüchtlingen für 5000 Nächte ein kostenloses Dach über dem Kopf bieten. Platz dürfte er genug haben - etwa 100 Hotels nennt er sein Eigentum. 


  • Alle unter einem Dach - so lautet die neue Devise von Nordhrein-Westfalen. Damit Asylverfahren schneller abgeschlossen werden, sollen rund 1200 Flüchtlingen vom Westbalkan zentral in Landeseinrichtungen untergebracht und nicht erst auf Kommunen verteilt werden. So will es das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Verfahrensdauer könne auf diese Weise möglicherweise auf rund zwei Monate verkürzt werden, sagte ein Ministeriumssprecher.  

  • In der Flüchtlingsfrage sind sich die Bundesregierung und Jean-Claude Juncker einig:  «Das sind wesentliche Punkte, in denen wir genau auf der Linie von Kommissionspräsident Juncker liegen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert heute. Juncker sieht eine Notumsiedlung von insgesamt rund 160 000 Flüchtlingen innerhalb der EU vor. Foto: Patrick Seeger/EPA, dpa 
  • Es gibt Fußballspiele, bei denen ist Sport NebensacheDas Testspiel im Hamburger Millerntor-Stadion zwischen dem Zweitligisten FC St. Pauli und Bundesliga-Spitzenreiter Borussia Dortmund vor 25 731 Zuschauern war so eine Partie. «Refugees Welcome» lautete das Motto am Dienstagabend. Gewonnen hat übrigens Dortmund mit 2:1. 


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