Stichwahl in Frankreich

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Sonntag, 6. November 2016 7

Stichwahl in Frankreich

Frankreich steht mit dem Präsidentschafts-Duell zwischen dem sozialliberalen EU-Freund Emmanuel Macron und der Rechtspopulistin Marine Le Pen vor einer Abstimmung über Europa. Umfragen sehen zwar Macron vorne, aber seit Donald Trump und Brexit sind Zweifel aufgekommen an der Vorhersagekraft der Meinungsforscher.

  • Die ersten Glückwünsche aus Deutschland kommen von Cem Özdemir, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat von Bündnis 90/ Die Grünen.



  • Erleichterung und Riesenfreude bei den Anhängern von Emmanuel Macron in Rennes.



  • Weitere Reaktionen aus der Bundespolitik - Regierungssprecher Steffen Seibert:



  • Frankreichs neu gewählter Präsident Emmanuel Macron muss nach Ansicht der Grünen Vertrauen aufbauen, um ein weiteres Erstarken der Rechten zu verhindern. «Dieses Wahlergebnis lässt zwar auf-, aber nicht durchatmen», so die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt mit.

    Dass Rasismus in den kommenden fünf Jahren im Élysée-Palast keinen Platz habe, sei gut für Frankreich und für Europa. Macron müsse aber Vertrauen in die französische Politik zurückgewinnen - «ansonsten droht in den Jahren seiner Amtszeit ein weiteres Erstarken des rechtsextremen Front National.»

  • Das ist vielleicht die wichtigste Meldung heute für Europa und uns, besonders weil wir hier so nah an Frankreich sind.

    Freiburgs Bundesliga-Trainer Christian Streich über den Sieg von Emmanuel Macron.
  • Übrigens, so jung ist noch niemand in Frankreich Präsident geworden. Mit gerade 39 Jahren schafft Emmanuel Macron den Sprung an die Staatsspitze. Damit verdrängt er einen illustren Vorgänger, der seit mehr als 150 Jahren den Titel des jüngsten französischen Präsidenten aller Zeiten innehatte: Louis-Napoléon Bonaparte. Nach der Revolution von 1848 und der Ausrufung der Zweiten Republik gewann der Neffe Napoleons I. im Alter von 40 Jahren die erste französische Präsidentenwahl überhaupt


    Foto: Thibault Camus, AP/dpa
  • Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen räumt ihre Niederlage bei der Präsidentenwahl ein. Sie habe Emmanuel Macron angerufen, um ihm zu gratulieren, so die Front-National-Politikerin. 

  • Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn begrüßt den Sieg von Emmanuel Macron. «Wie erwartet hat die politische Vernunft der Franzosen gesiegt gegen die Protagonisten des falschen Patriotismus und die Zerstörer der europäischen Idee», so Asselborn in Interview mit der Deutschen Presse-Agentur.

    Nach der «Schlammschlacht» des Wahlkampfs habe es Macron nun in der Hand, Frankreich zu versöhnen. Entscheidend sei aber noch die bevorstehende Parlamentswahl im Juni, da Macron eine Mehrheit in der Nationalversammlung brauche, um seine Politik durchsetzen zu können.

  • Erleichterung über das Wahlergebnis aus Frankreich auch bei der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Julia Klöckner:



  • Merci la France. Hoffnung und Freiheit sind stärker als Angst und Nationalismus. Bonne chance, Emmanuel Macron.

    Bundesjustizminister Heiko Maas bei Twitter.
  • Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders tröstet die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen nach ihrer Niederlage. «Trotzdem gut gemacht», twittert. «Millionen von Patrioten haben für Dich gestimmt», schreibt er an Le Pen gerichtet. «Du gewinnst das nächste Mal - und ich auch!» Wilders Partei PVV war aus den Parlamentswahlen in den Niederlanden vom 15. März mit 13,1 Prozent der Stimmen als zweitstärkste Kraft hervorgegangen.  



  • Auch die britische Premierministerin Theresa May reiht sich die Schlange der Gratulanten für Emmanuel Macron. «Die Premierministerin beglückwünscht den gewählten Präsidenten Macron zu seinem Wahlsieg. Frankreich ist einer unserer engsten Verbündeten und wir freuen uns darauf, mit dem neuen Präsidenten an einer Reihe von gemeinsamen Prioritäten zusammenzuarbeiten», heißt es in einer Mitteilung der Regierung.

  • Der Zentrumspolitiker François Bayrou bezeichnet den klaren Sieg von Emmanuel Macron als «wunderschönes Ergebnis». Die Franzosen hätten mit der Wahl des jüngsten Präsidenten aller Zeiten eine Botschaft an die Welt gesendet, dass ihr Land nicht resigniert. Der Sieg Macrons berühre ihn sehr, so Bayrou, der seine Ambitionen auf das Amt des Staatschefs zugunsten von Macron vor der ersten Wahlrunde begraben hatte. Bayrou gilt als möglicher Premierminister unter Macron. 

  • Mittlerweile hat sich auch der Wahlsieger geäußert. Er wertet seinen klaren Sieg als neues Kapitel in der Geschichte Frankreichs. Es werde eine neue Seite aufgeschlagen, «die der Hoffnung und des wiedergefundenen Vertrauens», so der linksliberale Politiker im Gespräch mit der französischen Nachrichtenagentur AFP.


    Foto: Thomas Samson, AFP/dpa
  • «Es lebe Frankreich! Es lebe Europa»: Kanzleramtschef Peter Altmaier wünscht Emmanuel Macron eine gute Präsidentschaft.



  • CDU-Generalsekretär Peter Tauber sieht in Emmanuel Macrons Sieg ein Votum gegen «Marktschreier und Angstmacher». «Für die Populisten wachsen die Bäume nicht in den Himmel. Auch in Zeiten mit großen Herausforderungen vertrauen die Menschen einer Politik mit guten Konzepten», so Tauber. Die Mehrheit der Franzosen hätten für ein «offenes, pluralistisches und wirtschaftlich starkes Frankreich gestimmt - und damit für ein starkes Europa»


    Mit Blick auf die Politik der Rechtspopulistin Marine Le Pen, deren Name Tauber aber nicht nennt, sagt er: «Sie haben Nationalismus und Abschottung eine klare Absage erteilt.»

  • Weitere Statements der unterlegenen Rechtspopulistin Marine Le Pen. Sie bezeichnet ihr Ergebnis als «historisch und massiv». Die Franzosen hätten damit «die Patriotische und Republikanische Allianz zur ersten Oppositionskraft zum Programm des neuen Präsidenten gemacht». Unter diesem Namen hatte die Front-National-Politikerin ihr Bündnis mit dem EU-Skeptiker Nicolas Dupont-Aignan geschlossen, der bereits im ersten Wahlgang ausgeschieden war.

    Die Präsidentenwahl habe die politische Landschaft in Frankreich neu geordnet - entlang des Grabens zwischen «Patrioten und Globalisierern», so Le Pen. Sie werde an der Spitze dieses Kampfes stehen, erklärt sie mit Blick auf die Parlamentswahlen im Juni. «Ich werde deshalb einen tiefen Umbau unserer Bewegung vorschlagen, um eine neue politische Kraft zu schaffen, die zahlreiche Franzosen erwarten und die mehr denn je nötig zur Sanierung des Landes ist.»


    Foto: Thibault Camus, AP/dpa
  • Reaktionen aus Italien:

    Hoch lebe Präsident Macron. Eine Hoffnung geht durch Europa.

    Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni.
    Der Sieg von Macron beschreibt eine außergewöhnliche Seite der Hoffnung für Frankreich und für Europa.

    Der ehemalige Ministerpräsident und Chef der sozialdemokratischen Regierungspartei, Matteo Renzi.
  • Bei der AfD löst die Wahl des Mitte-Links-Kandidaten Emmanuel Macron keine Begeisterung aus. Auf die Frage, ob er sich einen Sieg der rechtspopulistischen Kandidatin Marine Le Pen gewünscht hätte, erklärt Partei-Vize Alexander Gauland im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur: «Ich mische mich da nicht ein. Ich bin aber dafür, dass wir in Brüssel mit Le Pen zusammenarbeiten.» Der Abgeordnete Marcus Pretzell und AfD-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, gehört der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) im Europäischen Parlament an. Le Pen ist eine von zwei Vorsitzenden der Fraktion. 

    Auch AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel will zu dem Wahlergebnis nicht Stellung beziehen. Er sagt, ihm gehe es bei Macron so wie bei der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten: «Ich kann ihn politisch noch nicht einschätzen». Die Gemeinsamkeiten zwischen der AfD und Le Pens Partei Front National seien «gar nicht so groß, wie von vielen angenommen wird»

  • Die Europäische Grüne Partei (EGP) hingegen ist begeistert vom Wahlsieg Emmanuel Macrons:



  • CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fordert rasche deutsch-französische Gemeinschaftsprojekte zur Unterstützung des künftigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. «Deutschland und Frankreich müssen jetzt die entscheidende Starthilfe leisten, damit Europa wieder Fahrt gewinnt», meint der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. «Ich plädiere für eine politische Initiative bereits in den nächsten Wochen, um konkrete Projekte der Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie in der Wirtschaftspolitik zu vereinbaren.»

  • Österreichs Außenminister Sebastian Kurz gratuliert Emmanuel Macron zum Erfolg und fordert: «Wichtig, dass Frankreich nun umfassende Reformen angeht», so der ÖVP-Politiker bei Twitter. Der konservative Politiker sieht in Macron einen möglichen Mitstreiter auch bei der Neugestaltung der EU. «Brauchen ein proeuropäisches Frankreich, das an den notwendigen Veränderungen in der EU mitwirkt», schreibt Kurz weiter, der selbst für eine EU eintritt, die sich künftig auf Kernaufgaben beschränken soll. 

  • «Gemeinsam für ein stärkeres und gerechteres Europa»: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei Twitter. 



  • Freude auch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Er sichert Emmanuel Macron eine partnerschaftliche Zusammenarbeit Deutschlands zu. Er wünsche Macron für dessen große Verantwortung als Präsident eine stets glückliche Hand. «Deutschland wird als guter und verlässlicher Partner an Ihrer Seite stehen.»

  • Die Gratulationswünsche für Emmanuel Macron finden kein Ende und prasseln nur so herein. EU-Ratspräsident Donald Tusk. «Glückwunsch an EmmanuelMacron. Glückwunsch an die Franzosen, die Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit gewählt und der Tyrannei von Fake News eine Absage erteilt haben», schreibt Tusk auf Englisch und Französisch bei Twitter. 





  • Und jetzt machen wir Europa gemeinsam besser!

    SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.
  • Die Linke plädiert nach der Niederlage der Rechtspopulistin Marin Le Pen für das Antreten einer «geeinten» Linken bei der Parlamentswahl im Juni. «Es ist gut, dass die rechte, nationalistische Kandidatin Marine Le Pen in der Stichwahl gescheitert ist», erklären die Vorsitzenden der Linke-Fraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. «Die vielen Wähler für Le Pen sind jedoch ein weiteres Alarmzeichen für Europa.»

  • Man muss sich vorstellen: Es sind immer noch 35 Prozent für eine Partei, die bei uns zwischen AfD und NPD rangieren würde. Das sind mehrere Millionen Französinnen und Franzosen, die dafür gestimmt haben

    Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in einem Brennpunkt der ARD über der Ergebnis der Rechtspopulistin Marine Le Pen.
  • Österreichs Bundeskanzler Christian Kern zeigt sich erfreut über den Erfolg von Emmanuel Macron bei der Präsidentenwahl in Frankreich gezeigt. «Mit seinem Sieg haben sich in Frankreich die Kräfte durchgesetzt, die für Offenheit und ein starkes Europa stehen», schreibt Kern auf Facebook

    Facebook | by Christian Kern
  • So eben hat sich auch US-Präsident Donald Trump zum Wahlausgang geäußert: «Ich freue mich sehr darauf, mit ihm zusammenzuarbeiten!», schreibt er bei Twitter.

  • Der ehemalige Chef der EU-feindlichen britischen Ukip-Partei, Nigel Farage, reagiert enttäuscht auf den Wahlsieg von Emmanuel Macron. «Emmanuel Macron bietet fünf weitere Jahre des Versagens, Kompetenzübertragung an die EU und offene Grenzen. Wenn Marine Le Pen sich darauf konzentriert, kann sie 2022 gewinnen», schreibt Farage bei Twitter. 



  • Der künftige französische Präsident Emmanuel Macron verspricht nach seinem Wahlsieg, mit aller Kraft gegen die Spaltungen der französischen Gesellschaft zu kämpfen. «Ich kenne die Wut, die Angst, die Zweifel die ein großer Teil von Ihnen ausgedrückt hat», so Macron mit Blick auf das Wahlergebnis. «Ein neues Kapitel unserer langen Geschichte beginnt heute Abend», erklärt Macron in einer Ansprache aus seiner Wahlkampfzentrale, die live im Fernsehen übertragen wurde. «Ich will, dass es das der Hoffnung und des wiedergefundenen Vertrauens ist.» Macron wird später beim Pariser Louvre-Museum erwartet, um mit seinen Anhängern den Wahlsieg zu feiern.



  • Lieben wir Frankreich. Von heute Abend an und für die fünf kommenden Jahre werde ich ihm mit Demut, mit Hingabe, mit Entschlossenheit dienen, in Ihrem Namen. Es lebe die Republik, es lebe Frankreich.

    Emmanuel Macron nach seinem Wahlsieg in einer Ansprache aus seiner Wahlkampfzentrale.
  • Die rechtsextreme Front National will nach den Worten ihres Vizechefs Florian Philippot ihren Namen ändern. Kurz nach der Bekanntgabe der Niederlage der FN-Anführerin Marine Le Pen bei der Präsidentenwahl erklärte Philippot im Fernsehsender TF1, seine Partei werde sich in eine neue politische Kraft verwandeln und dann auch nicht mehr denselben Namen tragen.

  • Gratulation an die Unterlegene: «Marine Le Pen ist trotz massiver Anfeindungen ein beeindruckendes Wahlergebnis gelungen, zu dem ich herzlich gratulieren möchte, auch wenn es am Ende leider nicht für den Sieg gereicht hat», so AfD-Chefin Frauke Petry im Gespräch mit der «Welt». Sie bedauere die Niederlage der Chefin der Partei Front National, denn Le Pen «hätte die Alternative geboten, das Land aus der Umklammerung einer moralisierenden Elite zu befreien». 

  • Freudentränen einer Anhängerin von Emmanuel Macron 

    über den Wahlsieg der Bewegung «En marche!».


    Foto: Laurent Cipriani, AP/dpa
  • Nach einer Analyse des Instituts Ipsos haben 4,2 Millionen Franzosen leere Wahlumschläge oder ungültige Wahlzettel abgegeben. Das sind 8,9 Prozent der mehr als 47 Millionen Wahlberechtigten und so viele wie noch nie in Frankreich

    Ipsos sieht in der Quote einen weiteren Beweis dafür, dass viele Wähler in der rechtsextremen Front National kein Schreckgespenst mehr sehen. 41 Prozent der Franzosen, die im ersten Wahlgang für den Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon gestimmt hatten, sind entweder nicht zur Urne gegangen oder haben ungültig abgestimmt. Von den Wählern des Republikaners François Fillon waren es fast ein Drittel (32 Prozent). Mélenchon hatte lediglich dazu aufgerufen, nicht Le Pen zu wählen. Dagegen hatte Fillon direkt Macron empfohlen.

  • Marine Le Pen hat sich laut Ipsos bei den Arbeitern durchsetzen können. 56 Prozent stimmten für die FN-Politikerin, 44 Prozent für Macron. Sozial Schwache bevorzugten ebenfalls Le Pen: 69 Prozent unterstützten sie, während 31 Prozent auf den Linksliberalen setzten. Überhaupt konnte Le Pen in allen sozialen Schichten Anklang finden - mindestens einer von drei Wählern stimmte für sie.  

  • Blick in die US-Medien. Die renommierten Blätter reagieren sich erleichtert über den Wahlausgang. «Macron schlägt die Welle des Populismus zurück und sichert sich die französische Präsidentschaft», titelt die «Washington Post». Die «New York Times» hält Macrons Sieg für eine «große Erleichterung für die Europäische Union».

  • «Das Kind»: Das Titelbild des französischen Wochenmagazins «L'Express». Das Magazin bezieht sich auf das Alter von Emmanuel Macron. Mit gerade 39 Jahren schafft er den Sprung an die Staatsspitze. So jung ist noch niemand in Frankreich Präsident geworden. 

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel sichert dem künftigen französischen Präsidenten Emmanuel Macron eine enge Zusammenarbeit zugesichert. Das teilt Regierungssprecher Steffen Seibert nach einem Telefonat Merkels mit Macron in mit.



  • Die rechtspopulistische FPÖ in Österreich sieht im Abschneiden von Marine Le Pen einen Achtungserfolg. Sie habe mit über 34,5 Prozent das beste Ergebnis einer Kandidatin der Front National erzielt, schreibt FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache auf Facebook. Damit hätten die Rechtspopulisten in Frankreich eine «exzellente Ausgangsposition» für die in wenigen Wochen stattfindende Parlamentswahl. «Es ist daher heute der Beginn und Startschuss für einen weiteren historischen Erfolgsweg des Front National in Frankreich gegeben worden», meint der Chef der Rechtspopulisten in Österreich weiter. Die «EU-Zentralisten» seien mit einem blauen Auge davongekommen.

  • Dürfen wir vorstellen, die neue «Première Dame»: Brigitte Macron. Im Team von Emmanuel Macron hatte sie zwar keine offizielle Rolle. Gleichwohl ließ das Paar nie einen Zweifel daran, welch wichtige Rolle die 64-Jährige beim politischen Aufstieg des 39-Jährigen spielte. Nun wird die frühere Französisch- und Lateinlehrerin zusammen mit Macron in den Élyséepalast einziehen - und nur wenige zweifeln daran, dass sie ihre Rolle ausfüllen wird.


    Foto: Thibault Camus, AP/dpa
  • In diesen Minuten spricht Emmanuel Macron vor Tausenden jubelnden Anhängern im Innenhof des Pariser Louvre-Museums. Während Macron auf die Bühne neben der Glaspyramide trat, ertönte die Melodie von Beethovens «Ode an die Freude», die Hymne der Europäischen Union. Zahlreiche Anhänger Macrons schwenken Frankreich- und Europaflaggen. 

  • Heute Abend schaut Europa, schaut die ganze Welt zu uns.

    Emmanuel Macron bei seiner Siegesrede vor seinen Anhängern.
  • «Alle Welt hat uns gesagt, dass es unmöglich ist. Aber sie kennen Frankreich nicht. Vielen Dank für euer Vertrauen und euer Engagement», sagt Emmanuel Macron weiter in seiner Siegesrede.

  • Der 39-Jährige verspricht,  alles zu tun, damit Wähler in Zukunft nicht mehr für die Front National (FN) stimmen. Die Wähler der rechtspopulistischen FN-Kandidatin Marine Le Pen hätten «eine Wut, eine Verunsicherung, manchmal Überzeugungen» ausgedrückt, so Macron weiter in seiner Rede. «Ich respektiere sie. Aber ich werde in den fünf kommenden Jahren alles tun, damit sie keinen Grund mehr haben, für Extreme zu stimmen.»

  • Macron dankt seinen Unterstützern und wendet sich auch an Wähler, die für ihn gestimmt haben, obwohl sie mit seinen Positionen nicht übereinstimmen, um Le Pen zu verhindern. «Ich will ein Wort äußern für die Franzosen, die einfach abgestimmt haben, um die Republik gegenüber dem Extremismus zu verteidigen», ruft er in die Menge. 

    «Ich kenne unsere Meinungsverschiedenheiten. ich werde sie respektieren. Aber ich werde dieser Zusage treu sein: Ich werde die Republik verteidigen», so der 39-Jährige zum Abschluss seiner Siegesrede.


    Foto: Michael Kappeler, dpa
  • Was bleibt festzuhalten? Die Franzosen haben sich trotz mörderischer Terrorwelle und tiefer Wirtschaftskrise mehrheitlich für Europa und gegen Abschottung entschieden. Aber das Wahlergebnis zeigt auch: Frankreich ist ein zerrissenes Land. Der Populismus ist nach Brexit und der Wahl von Donald Trump weiter auf dem Vormarsch, auch wenn es dieses Mal in Frankreich (noch) nicht zum Sieg gereicht hat.

    Nun also wird Emmanuel Macron, Ex-Berater des glücklosen linken Präsidenten François Hollande und frühere Wirtschaftsminister, in wenigen Tagen zum jüngsten Präsidenten Frankreichs aller Zeiten gekürt. Der politische Senkrechtstarter muss sich schon in gut einem Monat beweisen. Dann stehen die Wahlen zur Nationalversammlung an.


    Foto: Michael Kappeler, dpa
  • Liebe Leserinnen und Leser, der Liveblog endet an dieser Stelle. Vielen Dank fürs Dabeisein. Kommen Sie gut durch die Nacht!

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